Kommentar: Warum Barack Obama ein bedeutender US-Präsident werden kann

Die Schlacht ist geschlagen. Der Sieg gesichert. Die Rede (eine brillante) ist gehalten. Die Party gefeiert. Doch jetzt erwartet US-Präsident Barack Obama wieder der politische Alltag. Und der scheint ganz der alte.

Eine gespaltene Nation, ein zerstrittener Kongress, eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen Obama, eine Mehrheit im Senat für den alten und neuen Commander-in-Chief. Leicht wird für es für Obama in seinen letzten vier Jahren im White House nicht. Aber vielleicht leichter.

Für Obama ist die gespaltene Partei der Republikaner auch eine Chance

Die Republikaner sind gespalten, in eine religiöse Rechte und Tea Party Anhänger auf der einen und einer Mitte-Rechts Gruppierung auf der anderen Seite. Mitt Romney konnte diese beiden Seiten nie versöhnen und hinter sich bringen. Auch ein Grund, warum er die Wahl so deutlich verloren hat. Romney blieb bis zuletzt der ungeliebte Kandidat.

Eine schwere Niederlage haben Romney, die Republikaner (US-Politik direkt hatte das bereits im Juli vorhergesagt) und vor allem die Ultra-Konservativen erlitten. Senatoren wie Todd Akin oder Richard Mourdock, die vor den Wahlen mit abstrusen Theorien über Frauen und Abtreibung Schlagzeilen machten, wurden abgewählt. Verliert dadurch auch die Tea Party an Einfluss? Es bleibt zu hoffen. Fakt ist, Akin, Mourdock und Co. aber auch der New Yorker Polit-Clown Donald Trump haben der Grand Old Party (GOP) geschadet. Lernen die Republikaner jetzt auch daraus?

Für Obama ist die desolate GOP eine Chance. Noch einmal können sich die Republikaner den Ideen des neuen Präsidenten nicht gänzlich verweigern. Eine erste Bewährungsprobe wird es noch in der „Lame Duck“ Periode geben, der Zeit bis zur Vereidigung von Obama im Januar 2013. Bei der „Fiscal Cliff“, bei der es um Sparmaßnahmen geht sowie um bestimmte Steuererleichterungen für Mittelklasse und Top-Verdiener, wird sich zeigen, ob die Republikaner von ihrer Blockade-Politik abrücken.

Obama kann ein bedeutender Präsident werden

Obama kann beim Regieren jetzt mutiger werden. Er muss nicht mehr so viel taktieren, sondern darf auch mal seine Politik durchboxen. Sein großer Vorteil: Er braucht nicht mehr um seine Wiederwahl fürchten. Das dürfte befreiend wirken.

Größere Projekte wie eine Einwanderungs-Reform sind überfällig. Auch die Republikaner müssen verstanden haben, dass sie ohne die Latinos Wahlen nicht mehr gewinnen können. Das hilft sicherlich bei den Verhandlungen. Außerdem: Die 71 Prozent Latinos, die Obama auch zum Präsidenten gemacht haben, werden ihn an sein Versprechen von vier Jahren erinnern und ihn diesmal nicht so einfach davon kommen lassen.

Aber auch bei den Afro-Amerikanern (93 Prozent wählten Obama) und den Frauen (55 Prozent Obama) steht der Präsident in der Schuld. Die Umsetzung des Gesetzes „Equal Pay“ (gleicher Lohn für gleiche Arbeit) wäre ein Projekt, die Ernennung eines weiteren liberalen Richters am Supreme Court, um das Recht auf Abtreibung auf Dauer festzuschreiben, ein anderes. In den USA gibt es keine Mehrheit gegen das Recht auf Abtreibung – auch das haben diese Wahlen gezeigt.

Obama hat die Chance nach seiner großen Sieges-Rede in den kommenden vier Jahren auch ein bedeutender Präsident, vielleicht einer der größten in der US-Geschichte, zu werden. Er muss seine Chancen nur nutzen.