Republikaner gegen einen Republikaner

Was ist nur aus der Grand Old Party geworden, der Partei von Abraham Lincoln, Theodore Roosevelt und auch Ronald Reagan? Seit dem Erstarken der erzkonservativen Tea Party Anhänger sind die Republikaner so zerstritten wie selten in ihrer mittlerweile 158-jährigen Geschichte. Eine Partei, die gegründet wurde, um die Ausbreitung der Sklaverei in Amerika zu verhindern.

Doch von diesen Idealen und Zukunftsvisionen eines besseren Amerikas scheinen sich die Republikaner mehr und mehr zu verabschieden. Das Land voranbringen, Probleme lösen, davon sind sie weit entfernt. Und Kompromisse eingehen mit den Erzfeinden, Demokraten und Präsident Obama, geht schon gleich gar nicht. Die endlosen Verhandlungen um die „Fiscal Cliff“ waren nur ein Beispiel. Die GOP ist eine Partei der Neinsager und Totalverweigerer geworden. Und das mit unbekanntem Ziel.

Republikaner gegen Obama: Chuck Hagel als neuer Konflikt

Jüngstes Beispiel der Dauer-Opposition ist die Nominierung von Chuck Hagel zum künftigen US-Verteidigungsminister. Präsident Obama hatte den 66-jährigen und lebenslangen Republikaner am Montag für den Chefposten im Pentagon und damit zum Nachfolger des amtsmüden Leon Panetta nominiert.

Ein Republikaner als Landesverteidiger sollte ein Zeichen sein, dass der wiedergewählte US-Präsident und Commander-in-Chief auch mit der Gegenseite zusammen arbeiten will. Doch Obamas größte Gegner bei der Hagel-Besetzung finden sich nicht in der eigenen Partei, sondern bei den Republikanern, der Partei des Nominierten.

Chuck Hagel ist sicherlich ein nicht unumstrittener Kandidat. Er gilt als Querdenker, der seine Meinung offen vertritt. Der in Vietnam verwundete Kriegsveteran hat sich mit Ronald Reagan angelegt und mit George W. Bush. Im Konflikt mit Iran gilt Hagel, der mit Mobiltelefonen Millionär geworden ist, als „nicht hart genug“. Einen militärischen Schlag gegen das Mullah-Regime lehnte der Mann aus Nebraska bisher ab und auch bei einer Verschärfung der Sanktionen gegen Iran ist er eher zögerlich.

„Eine unglaublich kontroverse Wahl“, nennt ihn bereits Lindsay Graham, republikanischer Senator aus South Carolina und einer der Amigos des einflussreichen John McCains. Die beiden haben schon Susan Rice als Obamas erste Wahl zur Außenministerin auf dem Gewissen. Das Amt soll jetzt John Kerry übernehmen.

Hagel-Kritik zeigt die Zerrissenheit innerhalb der Republikaner

Graham stört vor allem Hagels Verhältnis zu Israel. Er könnte der „Israel-feindlichste Verteidigungsminister in der Geschichte der USA“ werden, sagt Graham. Hagel hatte sich einmal über den „Einfluss der jüdischen Lobby in Washington“ mokiert. An seiner Unterstützung für den Staat Israel besteht allerdings kein Zweifel.

Bei aller Kritik an Hagel zeigt die Diskussion jedoch vor allem die Zerrissenheit bei den Republikanern, die Ziellosigkeit der Partei und Dauer-Opposition der Konservativen gegen Obama. Wenn der demokratische Präsident keinen Republikaner bei den Republikanern mehr durchsetzen kann, ist das ein deutliches Zeichen. Kein gutes, weder für die Grand Old Party noch für die weitere Zusammenarbeit zwischen Obama und Kongress.