Syrien – eine Frage der Moral!

Die Entscheidung: Ein 45 Minuten Spaziergang

Die Entscheidung: Nach einem 45 Minuten Spaziergang mit White House Chief of Staff, Denis McDonough (links), soll US-Präsident Obama seine Entscheidung getroffen haben. Obama will den Kongress bei einem Militärschlag gegen Syrien mit einbinden. (Foto: Pete Souza, White House)

Nach Tagen des Säbelrasselns, jetzt der überraschende Rückzug. Ohne die Zustimmung des US-Kongress will US-Präsident Obama keinen Befehl für einen Militärschlag in Syrien geben. Eine weise Entscheidung? Oder ein Zeichen der Schwäche?

Eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftgasanschlag von Diktator Bashar al-Assad, bei dem Nahe Damaskus mehr als 1400 Menschen, darunter 429 Kinder, auf grausamste Weise gestorben sein sollen, hat sich Obama auf ein riskantes Spiel eingelassen – vielleicht auf das gefährlichste seiner Präsidentschaft.

Obama will als Friedenspräsident in die Geschichte eingehen. Den Nobelpreis hat er dafür ja schon bekommen. Der US-Präsident will der sein, der den Irak-Krieg beendet und die US-Truppen aus Afghanistan abgezogen hat. Syrien passt da nicht in sein Konzept.  Deshalb ist er zögerlich. Deshalb zeigt er keine Stärke. Nachvollziehen kann man das schon.

Keine Kongress-Mehrheit für Obamas Militärschlag gegen Syrien

Der Commander-in-Chief ist kriegsmüde, wie die Mehrheit der Amerikaner. Und wie die Welt. Doch wer von roten Linien spricht, wer einen Militärschlag ankündigt, der kann nicht auf einmal zum Rückzug blasen und sich anschließend hinter dem Kongress verstecken.

Was ist, wenn Senat und Abgeordentenhaus Obama am 9. September die Gefolgschaft für einen Militärschlag verweigern? Zumindest im Moment hat der Präsident keine Mehrheit im Kongress.

US-Präsident Obama teilt in einem Telefoinat mit House-Speaker Boehner. Rechts: Joe Biden

US-Präsident Obama spricht im Oval Office am Telefon mit House-Speaker John Boehner über seine Entscheidung, den Kongress in der Syrienfrage mit entscheiden zu lassen. Rechts Joe Biden. (Foto: Pete Souza, White House)

Nicht nur die Dauer-Nein-Sager unter den Republikanern wollen aus Prinzip gegen Obama stimmen. Selbst die militärischen Falken wie John McCain und sein Amigo Lindsey Graham verweigern schon vor der Debatte die Unterstützung. Den beiden geht der von Obama angekündigte, begrenzte Militärschlag nicht weit genug. Sie verlangen den Kopf des syrischen Menschenschlächters.

Und auch Obamas eigene Parteikollegen sind bei der Syrien-Frage verdächtig ruhig. Man kann davon ausgehen, dass eine Mehrheit der Demokraten gegen einen Einsatz ist. Obama als Kriegs-Präsident braucht also die Republikaner.

Chemiewaffen: Eine Frage der Moral für die Welt und nicht nur für Obama

Denn eins ist zumindest jetzt schon klar. Verweigert sich der Kongress, kann Obama im Alleingang Syrien nicht mehr angreifen. Assad stünde dann als Sieger da, der dem großen Amerika die Stirn gezeigt hätte. Ein fatales Signal. Vor allem im Nahen Osten. Und das Menschenschlachten in Syrien könnte dann ungehindert weitergehen.

Am Ende würden Obama als Unterstützer dann nur noch die Vereinten Nationen bleiben? Aber warum protestiert die internationale Staatengemeinschaft nicht schon jetzt zumindest in ihrer Mehrheit gemeinsam und lautstark gegen Chemiewaffen und deren Einsatz. Warum isoliert die UN nicht den Assad-Unterstützer Russland und China.

Das Massaker in Damaskus ist nicht das Problem von Obama allein, es ist ein Problem für die ganze Welt. Der Kampf gegen Chemiewaffen und deren Einsatz ist auch eine Frage der Moral!