Republikaner: Nein-Sager verzweifeln an Obama

Was ist nur los mit den Republikanern? Mit der Grand Old Party von Abraham Lincoln oder Theodore Roosevelt?

Neben einem Präsidenten, der außenpolitisch auf einer Welle des Erfolges zu reiten scheint, unter dem die Arbeitslosigkeit weiter sinkt, die Wirtschaft wieder anzieht und an der Börse erneut viel Geld verdient wird, wirken die Republikaner eher hilf- und ideenlos.

Wo ist der kluge Kopf unter den Republikanern? Wo die brillante Idee? Wo der politische Führer? Im Moment kennen Amerikas Konservative eigentlich nur eine Politik – nein sagen und immer gegen US-Präsident Obama sein! Jetzt drohen sie ihm erneut mit einem Shutdown der Regierung!

Schon während seiner ersten Amtszeit hatte der Mehrheitsführer im Repräsentantenhauses, Mitch McConnell, nur ein Ziel an seine Partei ausgegeben: „Eine zweite Amtszeit von Obama mit allen Mitteln zu verhindern!“ Wie bekannt, sind die Republikaner daran kläglich gescheitert.

Obamas Erfolgswelle: Syrien will keine C-Waffen, Iran keine A-Waffen mehr!

Abwählen können sie Obama also nicht mehr. Nach zwei Amtsperioden geht jeder Präsident von allein. Was bleibt? Nein sagen! Und alles dafür tun, dass Obama auf keinem Fall als vielleicht sogar großer Präsident in die US-Geschichte eingehen könnte. Eine Horrorvorstellung für die Republikaner.

Nur wie demontiert man einen Präsidenten, der zumindest im Moment so erfolgreich zu sein scheint. Für Obamas NSA-Spitzelprogramm können ihn die Republikaner kaum kritisieren, das unterstützen sie ja selbst ohne Einschränkungen.

Bleibt Syrien. Als „Zeichen der Schwäche Amerikas“ schimpften die einflussreichen Republikaner, John McCain und Lindsey Graham über das Abkommen mit Russland und Syrien. Dass der Plan auf friedlichem Weg die Chemiewaffen des Regimes von Bashar al-Assad einsammeln und unschädlich machen könnte – nein, das können sich die beiden Amigos einfach nicht vorstellen.

Dabei sind die Zweifel von McCain/Graham am Wort des syrischen Diktators völlig berechtigt. Doch warten wir es doch erst einmal ab. Bombardieren kann Obama Syrien immer noch.

Das gilt auch für den Iran, den McCain schon einmal mit „bomb, bomb, bomb“ bedroht hatte. Doch auch in Teheran scheint es plötzlich Bewegung zu geben. Irans neuer Präsident, Hassan Rohani, will auf den Bau von Atombomben verzichten. Eine Folge von Obamas, von Amerikas Schwäche?

Wie schon in Syrien müssen auch im Iran den Worten Taten folgen. Misstrauen ist mehr als angebracht. Doch denken wir auch hier – typisch amerikanisch – einmal optimistisch. Das Glas ist halbvoll, nicht halbleer!

Republikaner drohen mit Shutdown, wenn Obamacare nicht gestoppt wird

Was bleibt den Republikanern, wenn sie Obama außenpolitisch nicht angreifen können. Amerika will keinen neuen Krieg, weder in Syrien, noch im Iran. Das ist die Stimmung im Land, auch unter konservativen Wählern.

Es bleibt das Lieblingsthema der Republikaner: Die Krankenversicherung, besser bekannt als Obamacare. Seit ihrer Einführung versuchen die Republikaner alles, um das von ihnen verhasste Projekt zu verhindern. Ein Projekt, mit dem Obama einmal Geschichte schreiben könnte.

Jetzt bietet sich – so glaubt zumindest die GOP – eine erneute Gelegenheit, Obamacare zu stoppen.

Denn Ende Oktober ist die maßlos überschuldete USA mal wieder zahlungsunfähig. Nur das erneute Anheben der Schuldenobergrenze von 16,7 Milliarden Dollar durch den Kongress kann das noch verhindern.

Die Idee der Republikaner: Wenn Obama die Krankenversicherung stoppt, sind sie auch bereit neues Geld für den US-Haushalt und damit neue Schulden zu genehmigen. Für eine Partei, die für Sparsamkeit wirbt, ein eher inkonsequenter Vorschlag. Doch so ist Politik. Ein Showdown zwischen White House und Republikaner ist programmiert.

Gewinnen können die Republikaner diesen Kampf jedoch nicht. Obama wird sein wichtigstes innenpolitisches Projekt nicht stoppen. Dann könnte er auch gleich zurücktreten. Und die Grand Old Party wird sich hüten, die USA in die Pleite laufen zu lassen. Ein Shutdown der Regierung wäre dann wirklich ein Zeichen der Schwäche Amerikas.