Obamas Katrina

Obamas Präsidentschaft steht und fällt mit seinem wichtigsten Projekt: Obamacare – eine Krankenversicherung für alle Amerikaner. Mehr als 48 Millionen US-Bürger leben ohne sie, darunter mehr als sieben Millionen Kinder! Sie alle sind auf den Gnadendienst der Ärzte in den Notaufnahmen der Krankenhäuser angewiesen.

Obama wollte das ändern, auch gegen den erbitterten Widerstand der Republikaner. Die Konservativen wehren sich gegen die staatliche Gesundheitsreform, weil sie in die Freiheit eines jeden Bürgers eingreifen würde. Das zumindest sagen sie öffentlich, meinen aber eigentlich etwas anderes. Das Solidaritätsprinzip mit sozial Schwächeren ist vor allem den radikalen Tea Party Anhängern ein sozialistischer Gräuel.

Obamas persönliche Niederlage: Weniger als 27.000 Amerikaner stellen Antrag auf Krankenversicherung

Dass ihnen im Kampf gegen Obamacare jedes Mittel recht ist, demonstrierten die Republikaner zuletzt durch einen Regierungs-Shutdown. Insgesamt 16 Tage legten sie das Land lahm und erreichten am Ende nichts, außer sechs Milliarden Dollar Verluste für die US-Ökonomie.

Obama galt nach dem Ende des Shutdowns als großer Sieger, die Republikaner als Verlierer, allen voran House-Speaker John Boehner. Doch das hat sich längst wieder geändert.

Dabei lieferte Obama seinen Gegnern selbst mit einer desolaten Webseite für Obamacare eine Steilvorlage, die die Konservativen noch nicht einmal mit einem Schuss ins leere Tor vollstrecken mussten. Das tat Obama für sie schon selbst.

Nur 26.794 Amerikaner, so musste er am Mittwoch eingestehen, hätten über seine bundesweite Pannen-Webseite „HealthCare.gov“ einen Antrag auf Krankenversicherung gestellt. Mehr als eine halbe Million sollten es zu diesem Zeitpunkt eigentlich sein. Da hilft es Obama auch wenig, dass in den Bundesländern weitere 79.391 Bürger jetzt krankenversichert sind. Die Zahlen sind für Obama eine persönliche Niederlage.

Scheitert Obamacare scheitert auch Obama

Dabei ist der US-Präsident selbst an dem Desaster Schuld. Im Land von Google, Microsoft, Facebook und Twitter hatte er nicht die besten IT-Experten aus dem Silicon Valley mit der Gestaltung der Webseite beauftragt, sondern sich für die Billigvariante aus Kanada entschieden. Bis Ende November soll die Seite jetzt reibungslos funktionieren, hat Obama angekündigt. Es klingt eher wie eine Hoffnung als ein Versprechen.

Doch es nicht nur die Webseite, die Obama unter Druck setzt. Auch seine Behauptung während des Wahlkampfes, jeder könne seine alte Krankenversicherung behalten, entpuppte sich mittlerweile als glatte Lüge. Allein in Kalifornien müssen mehr als eine Million Menschen eine neue Versicherung abschließen. Selbst Ex-Präsident Bill Clinton, der zu seiner Amtszeit mit einer Gesundheitsreform ebenfalls kläglich gescheitert war, forderte Obama auf, seine Wahlversprechen zu halten.

Die US-Kommentatoren sprechen angesichts der Probleme mit der Gesundheitsreform bereits von einem „Katrina-Erlebnis für Obama“ und meinen dabei das Versagen seines Vorgängers, George W. Bush, nach der Hurrikan-Katastrophe in Louisiana. Tatsächlich könnte Obamacare ein ähnliches politisches Desaster für den amtierenden White House Chef werden. Und Obamas künftiger Platz in den Geschichtsbüchern dürfte dann schnell den Zusatz bekommen: Obama, erster schwarzer US-Präsident, scheiterte an der Gesundheitsreform.

US-Präsident Obama: „Ich bin wirklich gut im Töten von Menschen“

Time-Journalist Mark Halperin und sein Kollege John Heilemann haben ein neues Buch geschrieben. „Double Down“ heißt das Werk, das eine Fortsetzung ihres grandiosen „Game Change“ aus dem Jahr 2010 ist.

Während der erste Teil hinter die Kulissen von Obamas ersten Wahlkampf gegen John McCain im Jahr 2008 blickte und dabei unter anderem die völlig überforderte Sarah Palin entzauberte, geht es diesmal um den Kampf um das White House im Jahr 2012 zwischen Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney.

Das Buch gibt dabei erneut brisante Einblicke hinter die Wahlkampf-Kulissen. Es stellt Obama als einen kühlen und teilweise zynischen Machtpolitiker dar, der nicht nur stolz auf sein umstrittenes Drohnen-Programm ist, sondern auch bereit war, seinen Vize-Präsidenten Joe Biden aus rein taktischen Gründen durch Hillary Clinton zu ersetzen.

Präsident Obama lobt Drohnen-Programm, will Vize Biden durch Hillary ersetzen

Hier die wichtigsten Punkte aus dem Buch von Halperin und Heilemann, das am Dienstag in den USA erscheinen wird.

  • Als Obama 2011 über seine Erfolge seiner dreijährigen Präsidentschaft nachdachte, lobte er sich selbst für seine umstrittene Drohnen-Politik, mit der er wie kein anderer US-Commander-in-Chief zuvor auf Terroristenjagd gegangen war und noch heute geht. „Wie sich herausstellte, bin ich wirklich gut im Töten von Menschen“, soll Obama als Erfolg aufgeschrieben haben. „Ich dachte nicht, dass das einmal eine meiner Stärken werden würde.“
  • Als Obama sich in den Umfragen mit Mitt Romney ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferte, soll er ernsthaft erwogen haben, den eher blassen Vize-Präsidenten Joe Biden, einfach vor die Tür zu setzen. Hillary Clinton sollte seinen Posten übernehmen und damit die Wiederwahl sichern. Als das Obama-Wahlkampfteam allerdings bei Probe-Umfragen mit Hillary als Vize-Chefin keine spürbare Verbesserung der Zahlen erkennen konnte, wurde die Idee wieder fallengelassen.
  • Obama und Bill Clinton gerieten während des Wahlkampfes offenbar mehrmals aneinander. Eine Golfrunde der beiden wurde mitten im Spiel abgebrochen. Clinton forderte von Obama, dass er Hillarys Schulden aus den Vorwahlen übernehmen sollte. Dafür wollte er auf dem Parteitag auch eine positive Rede halten. Die vielgelobte Ansprache, die der Ex-Präsident am Ende hielt, war nicht vom Obama-Team abgestimmt. Clinton hatte Obama zwar eine 3279 Worte lange Rede zum Lesen gegeben. Am Ende waren seine Ausführungen allerdings mit 5888 Worten fast doppelt so lang und hatten mit dem ursprünglichen Manuskript nur noch wenig gemein.

Romney nennt Christie „Pufferfisch“, Clint Eastwood „schweren Autounfall“

Neben Obama schreiben die beiden Autoren auch detailliert über den Wahlkampf von Mitt Romney:

  • So soll Romney bei der Suche nach seinem Vize den potentiellen Kandidaten Fischnamen gegeben haben. Bei der Operation „Goldfisch“ wurde der übergewichtige Chris Christie zu einem aufgeblasenen „Pufferfisch“. Christie fiel am Ende wegen seiner Köperfülle durch.
  • Auf Christie war Romney nach dessen Rede auf dem Parteitag in Tampa, Florida,  stinksauer. Sein Manager Matt Rhoades soll Christie später in einem Telefonat angebrüllt haben und das „in einer Sprache, die man nicht wiedergeben kann“.
  • Clint Eastwoods Rede auf dem Parteitag wurde vom Team-Romney als „schwerer Autounfall“ bezeichnet. Der Romney-Berater Stuart Stevens war so sauer, dass er „mit Dingen warf, Eastwood verfluchte und am Ende völlig fertig zusammengebrochen sein soll“.