„Lügen, schlicht und einfach“

Die Aussagen von Ex-FBI-Chef James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des Senats waren ein Schlag ins Gesicht für Donald Trump und ein erneuter Tiefpunkt für seine desolate Regierung. Aber war es auch der Anfang vom Ende von Trumps Präsidentschaft?

Comey hatte Trump vor dem Ausschuss indirekt als Lügner bezeichnet. Wann hatte es das in der Geschichte der USA jemals schon gegeben? Ein FBI-Direktor klagt den  Präsidenten der USA an! Die offiziellen Gründe für seine Entlassung nannte Comey „Lügen, schlicht und einfach“. Das White House sah sich sofort zu einer Erklärung genötigt. „Der Präsident ist kein Lügner“. Klingt ein bisschen so wie 1973 Richard Nixon: „I am Not a Crook“ – ich bin kein Gauner.“

Trump als Verbrecher anzuklagen, der die Justiz behindert (Obstruction of Justice), so weit ging Comey allerdings nicht. Das überließ er Sonderermittler Robert Mueller, der die Verbindungen der Trump-Regierung zu Russland und Vladimir Putin sowie deren Einfluss auf die US-Wahlen untersuchen soll.

Comey liefert Indizien für Justizbehinderung – aber keine Beweise

Dabei lieferte der Ex-FBI-Chef Indizien für eine Anklage wegen Justizbehinderung. Trump suchte von seinem obersten Polizisten nicht nur Hilfe, „die Wolke“, die wegen der Russlandermittlungen über seiner Regierung schwebe, zu lüften. Er wollte auch, dass Comey die Ermittlungen gegen den mittlerweile gefeuerten Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einstellte.

„Ich hoffe, sie sehen einen Weg, das Fallen zu lassen, von Flynn abzulassen“, soll Trump gesagt haben. Dass dessen Sohn später sich an dem Wort „hoffen“ abarbeitete und den Satz seines Vaters nicht als Befehl ansah, ist der verletzten Familienehre zuzuordnen und lächerlich. Wenn der Chef einem sagt, er hoffe, dass das erledigt wird, ist das eine direkte Anweisung und keine freundliche Anfrage. Auch Comey, von dem Trump „Loyalität“ verlangte – „ich brauche Loyalität“ (Trump) – aber nur Ehrlichkeit bekam, sah das genauso. Als er sich an die Anordnung nicht hielt, feuerte ihn Trump.

Comey Memos: „Ich befüchtete Trump lüge später über unsere Treffen“

Comey, der Trump insgesamt neunmal gesprochen hatte, davon dreimal persönlich, fand seine Begegnungen so „verwirrend“ und „beunruhigend“, dass er von diesen Unterhaltungen Memos anfertigte. Wie er sagte, befürchtete er, dass Trump über diese Treffen später „lügen“ würde.

Comey: Daily news

Nachdem er gefeuert wurde, gab er die Flynn Memo über einen Freund an die Presse weiter. Er hoffte darauf, dass danach ein „Sonderermittler eingesetzt“ werden würde. Mit Erfolg.

Trumps persönlicher Anwalt, Marc Kasowitz, attackierte Comey später als Leaker, der Geheiminformationen weitergibt. Ein billiger Versuch, die Integrität von Comey in Frage zu stellen. Selbst Republikaner haben daran aber keine Zweifel. Und dieses private Memo war nicht „top secret“. Das sollte auch Kasowitz wissen.

Der Kongress hat in jüngerer Zeit nur gegen Richard Nixon und Bill Clinton ein Impeachment-Verfahren eingeleitet. Beide Male wegen Justizbehinderung. Der Gauner Nixon entging der Amtsenthebung nur, indem er nach dem Watergate-Skandal, der illegalen Abhörung der Demokraten, vorher seinen Rücktritt erklärte.

Bill Clinton dagegen wurden seine Lügen unter Eid über seine Affäre mit der White House Praktikantin Monica Lewinsky zum Verhängnis. Er war erst der zweite Präsident, den das Abgeordnetenhaus impeached hatte. Der erste war Andrew Johnson 1868. Clinton hatte es einer Mehrheit im Senat zu verdanken, die den Rücktritt verhindern konnte.

Aussage von Comey: Die Eröffnung für ein Impeachment-Verfahren?

Donald Trump hat sich mit dem Rauswurf von James Comey verdächtig gemacht und das Gegenteil bewirkt von dem, was er wollte. Die Wolke über dem White House ist nach der Aussage von Comey deutlich dunkler geworden. Ob es am Ende für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump reicht, bleibt abzuwarten. Seine Anhänger glauben nicht daran, seine Gegner hoffen darauf.

Ex-FBI-Direktor James Comey hat bisher nur die Eröffnung geliefert für ein Drama, das das Land und die Trump-Regierung in den kommenden Monaten, vielleicht sogar auf Jahre nicht loslassen wird. Der nächste Akt beginnt jetzt mit Sonderermittler Robert S. Mueller.