„Ein perfekt geölter Wetterhahn“

Schon während der Vorwahlen machten sich seine republikanischen Konkurrenten über den Flip-Flopper Mitt Romney lustig. Der hatte in den TV-Debatten seine Meinung geändert wie andere ihre Hemden und immer so wie es ihm gerade passte.

Mal war Romney für das Abtreibungsrecht für Frauen, mal dagegen. Mal war er für mehr Waffenkontrolle, dann wieder nicht. Einmal erkannte er den Klimawandel an, dann war er sich nicht mehr so sicher. Mitt Romney sei ein „perfekt geölter Wetterhahn“, spottete sein republikanischer Widersacher Jon Huntsman.

Die Vorwahlen sind vorbei. Romney ist offiziell der Herausforderer von Präsident Obama. Und er wechselt weiter seine Meinung. Flip-Flopper nennen das die Amerikaner. Eine Person, die an einem Tag das sagt (Flip) und am anderen das Gegenteil (Flop). Am Wochenende hat Romney seinem Spitznamen wieder alle Ehre gemacht.

„Ich werde Obamacare zurücknehmen“, verkündet Romney seit Monaten fast schon gebetsmühlenhaft und verspricht: „Am ersten Tag als Präsident wird das meine erste Amtshandlung sein.“ Seine Anhänger brechen dann – zuletzt auf dem Parteitag der Republikaner – in Jubel aus. Die Gesundheitsreform von Präsident Obama gilt als Teufelswerk und Ausdruck eines Sozialismus, der sich langsam über Amerika ausbreitet.

Doch das Thema ist auch Romneys Schwachpunkt. Denn so ganz haben ihm Partei und Anhänger in dieser Sache nie glauben können. Hatte er nicht als Gouverneur eine Gesundheitsreform in Massachusetts eingeführt, die später als Blaupause für die Obama-Reform galt? Schon während der Vorwahlen erklärte sein konservativer Widersacher Rick Santorum, man könne ihm (Romney) bei der Gesundheitsreform nicht über den Weg trauen. Santorum sollte Recht behalten.

Denn um auch die Parteien unabhängigen Wähler der Mitte zu gewinnen, flip-floppte Romney mal wieder. „Ich werde nicht die ganze Gesundheitsreform kippen“, verkündete er in einem TV-Interview und schickte Schockwellen an die konservative republikanische Basis.

„Es gibt ein paar Dinge, die ich gut finde und die ich erhalten werde.“ Als Beispiel nannte er den Versicherungsschutz für „Bürger mit Vorerkrankungen“ und „junge Menschen“, die bis zum Alter von 26 Jahren bei den Eltern versichert bleiben können (nach neuesten Zahlen haben durch Obamacare 1,6 Millionen Teenager und Twens jetzt Krankenschutz). Neben der Pflicht zur Versicherung sind das die beiden wichtigsten Kernelemente von „Obamacare“.

Die Tea-Party dürfte die Kehrtwende mit Entsetzen gehört haben, war doch „Obamacare“ ein Hauptgrund ihres Protestes. Die Partei-Konservativen, die ihren Kandidaten ohnehin nie richtig geliebt haben, werden sich jetzt auch in ihrem Misstrauen bestätigt fühlen.

Mitt Romney hat einen Fehler gemacht. Seine Taktik wird nicht aufgeben. Denn die Wähler, die er mit seiner Kehrtwende in der Mitte gewinnen will, werden den Stimmenverlust an der Basis nicht ausgleichen können.

Gesundheit, Mister Präsident!

„Ich schätze mal, dass sie heute Nacht im White House nicht besonders gut schlafen werden.“ 

(Ein zuversichtlicher Mitt Romney am Tag vor der Supreme Court Entscheidung zu Obamas Gesundheitsreform)

Die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA, die Gesundheitsreform für verfassungskonform zu erklären, ist ein Riesenerfolg für Präsident Obama und vor allem für 44 Millionen Amerikaner (!), darunter neun Millionen Kinder (!!), die im Krankenfall keinen Versicherungsschutz einer Krankenkasse genießen.

Für Mitt Romney und seine republikanischen Freunde ist es ein Schlag ins Gesicht. Sie wollten „Obamacare“ stürzen und den Erfinder gleich mit dazu. Daraus wird wohl erst einmal nichts, auch wenn man sicher sein kann, dass die Konservativen und vor allem die radikalen Tea Party Anhänger des Landes bei diesem Thema nicht locker lassen werden.

Ich muss zugeben, dass ich selbst überrascht bin über die Entscheidung. Positiv. Ich hatte nicht damit gerechnet, dass der Kern von „Obamacare“, das „individual mandate“, das jeden Amerikaner zwingt, eine Krankenversicherung abzuschließen, Bestand haben sollte.

Doch ausgerechnet der konservative Chef des Supreme Court, John G. Roberts (der Mann, der sich 2008 bei der Vereidigung von Obama vor dem Capitol versprochen hatte und im White House später noch mal nachvereidigen musste) stimmte mit den mehr progressiven Richtern des politisch geteilten US Supreme Court. Das Ergebnis des Obersten Gerichts von 5 zu 4 Stimmen ist deshalb eine wirkliche Sensation, hatte Präsident George W. Bush während seiner Amtszeit doch Roberts eingesetzt, damit solche „Zwangsgesetze“ keine Chance in Zukunft mehr haben sollten.

Amerika hat jetzt die Möglichkeit eine Gesundheitsreform zu etablieren, die ihren Namen auch verdient. Denn bisher zumindest waren Krankenkassen nicht unbedingt für Kranke, sondern eher für Gesunde, die kein Geld kosten, da.

Was das konkret für Betroffene bedeutet, erzählte mir erst vor ein paar Tagen mein Metzger. Er ist ein älterer Herr und gefühlt eher konservativ.  „Ich zahle jeden Monat für mich und meinen Sohn 5000 Dollar (!!) an Krankenversicherung“, wetterte er. „Und jetzt wollen sie meine Rate um weitere 25 Prozent erhören. Es geht hier doch nicht um meine Gesundheit, es geht nur um ihren Profit.“

Mitt Romney hat nach der Entscheidung des Supreme Court ein wichtiges Wahlkampfthema verloren. Viele sind ihm ohnehin nicht geblieben, nachdem auch der Ölpreis fällt und damit zumindest in den USA auch die hohen Benzinpreise (daran war laut Romney natürlich auch Obama schuld).

Wie der Obama-Herausforderer heute Nacht schlafen wird, kann ich nur erraten. Schlecht vermutlich. Vielleicht sollte er sich mal mit meinem Metzger unterhalten! Der schläft auch nicht gut.